Rechtliche Hinweise / Rechtsprechung
Entscheidungen, Regeln und wichtige Hinweise aus dem Familienrecht – verständlich erklärt und nach Jahren sortiert.
BITTE BEACHTEN SIE: Gesetze und Regelungen können sich ändern. Ältere Beiträge können daher nicht mehr dem aktuellen Stand entsprechen. Die Inhalte dienen zur Information und ersetzen keine rechtliche Beratung.
Wer erhält die Ehewohnung bei Trennung und Scheidung?
Können sich Eheleute nicht einigen, wem zukünftig die Ehewohnung zur alleinigen Nutzung zustehen soll, muss hierüber auf Antrag eines Ehegatten das…
Die Ehegatteninnengesellschaft
Nicht selten kommt es vor, dass ein Ehegatte in der Firma/Betrieb des anderen Ehegatten unentgeltlich mitarbeitet.Viele Ehefrauen stellen sich bei…
"Doppelte Mutterschaft"
Der BGH hat mit seinem Beschluss vom 20.04.2016, XII Zb 15/15, die sogenannte "Doppelte Mutterschaft" anerkannt. In dem zu entscheidenden Fall hatte…
Mehr Rechtssicherheit für internationale Paare
Am 2. März 2016 hat die Europäische Kommission Verordnungsvorschläge für eine verstärkte Zusammenarbeit zum Ehegüterrecht und zum Güterrecht für…
Umgang und Sorgerecht mit internationalem Bezug
Für Verfahren die elterliche Verantwortung betreffend bestimmt sich die Zuständigkeit für die Mitgliedstaaten der EU nach der Brüssel II a–Verordnung.…
Unterhaltsvereinbarungen im Ehevertrag - eine Möglichkeit zur Stärkung der Rechte kinderbetreuenden Mütter
Durch die Unterhaltsrechtreform 2008 wurden die Rechte der kinderbetreuenden Mütter erheblich eingeschränkt. Nach der gesetzlichen Regelung besteht…
Aktuelle Rechtsprechung zum Ehegatten-Unterhaltsrecht
Entscheidungen des Bundesgerichtshofes und Oberlandesgerichte aus 2015:I. Einkommenserhöhungen sind dem Unterhaltspflichtigen mitzuteilenWenn die/der…
Vorsicht beim Abschluss von privaten Rentenversicherung oder Kapitallebensversicherungen
Die bei Rechtshängigkeit der Scheidung bestehenden privaten Rentenversicherungen und Kapitallebensversicherungen unterliegen einem Ausgleich. Es ist…
Bezugsberechtigung bei Lebensversicherung nach Scheidung
Häufig wird die Änderung der Bezugsberechtigung der Lebensversicherungen nach einer Scheidung vergessen.Grundsätzlich bleibt der einmal eingesetzte…
Keine Verpflichtung des Gesetzgebers zur Einführung des Wechselmodells als Regelfall.
Nach einem Beschluss des BVerfG vom 24.06.2015 ist der Gesetzgeber nicht gehalten, die Anordnung paritätischer Betreuung als Regelfall vorzusehen und…
Ernsthafte Erwerbsbemühungen im Unterhaltsrecht
Seit der Neuregelung des Unterhaltsrechts im Jahr 2008 gelten verstärkt die Grundsätze der Eigenverantwortung.Ist die/der Unterhaltsberechtigt nicht…