Rechtliche Hinweise / Rechtsprechung
Entscheidungen, Regeln und wichtige Hinweise aus dem Familienrecht – verständlich erklärt und nach Jahren sortiert.
BITTE BEACHTEN SIE: Gesetze und Regelungen können sich ändern. Ältere Beiträge können daher nicht mehr dem aktuellen Stand entsprechen. Die Inhalte dienen zur Information und ersetzen keine rechtliche Beratung.
Kindergeldverrechnung beim Volljährigenunterhalt
Bundesgerichtshof, Urteil vom 26.10.2005Das Kindergeld wird in voller Höhe auf den Unterhaltsbedarf des volljährigen Kindes angerechnet.Auf den…
Konfirmationskosten kein Sonderbedarf
BGH-Urteil vom 15.02.2006Aufwendungen im Zusammenhang mit einer Konfirmation, hier für die Konfirmationsfeier und eine Konfirmandenfahrt, stellen…
Kindesunterhalt
Ab 01.07.2005 traten die neue Düsseldorfer Tabelle und die neuen Süddeutschen Leitlinien in Kraft.Sofern Ihnen ein sog. dynamisierter Titel auf…
Nachehelicher Unterhalt
Entscheidung des BGH XII. ZS, Urteil vom 11.05.2005 – XII ZR 211/02 (Tenor auszugsweise)I. Aufstockungsunterhalt gem. § 1573 Abs. 2 BGB wird…
Erwerbsobliegenheit bei Kinderbetreuung
Ab wann Sie arbeiten müssen, wenn Sie gemeinsame Kinder betreuen:Bei einem Kind ist je nach konkreter Ausgestaltung der Kinderbetreuung möglicherweise…
Wegfall des Unterhalts nach § 1615 l BGB bei Heirat des Kinder betreuenden Elternteils
Entscheidung des BGH vom 17.11.2004, XII ZR 183/02Bei den Parteien handelt es sich um nicht miteinander verheiratete Eltern. Die Parteien hatten eine…
Wirksamkeit von Eheverträgen
Bereits unter Eheverträge sind bei gravierender Benachteiligung unwirksam haben wir Sie über das Grundsatzurteil des BGH zur Wirksamkeit von…
Information zur Lohnsteuerklasse 2
Lohnsteuerklasse 2 gilt für Alleinerziehende, wenn bei ihnen der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende zu be-rücksichtigen ist. Entfallen jedoch die…
Der erworbene Ehename ist dem Geburtsnamen gleichgestellt und darf als künftiger Ehename von beiden Ehegatten gewählt werden
Bundesverfassungsgerichtsentscheidung vom 18.02.2004; Gesetzentwurf zur Änderung des Ehe- und Lebenspartnerschaftsnamensrechtes vom 28.07.2004Das…
Eheverträge sind bei gravierender Benachteiligung unwirksam
Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs vom 11.02.2004Der Bundesgerichtshof hat in seiner Grundsatzentscheidung vom 11. Februar 2004 zur Wirksamkeit…
Entscheidung zur gemeinsamen elterlichen Sorge
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 18.12.2003, 1 BvR L40/03/Leitsätze des Bundesverfassungsgerichtes:
1. Ein Vorrang der gemeinsamen…
Ehegattensplitting
Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 07.10.2003Eheleute haben die Möglichkeit, sich steuerlich gemeinsam veranlagen zu lassen und können so im…
Anpassung des Unterhaltes
Der Unterhalt für den getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten oder der Kindesunterhalt sollte im Laufe der Zeit regelmäßig überprüft werden, um…
Wer kümmert sich um mein Kind, wenn mir etwas passiert?
Diese Frage stellen sich viele Mütter, vor allem wenn die Ehe oder Beziehung mit dem leiblichen Vater der Kinder in die Brüche gegangen ist oder ein…
Wer bekommt die Ehewohnung?
Eine der ersten Fragen bei einer Trennung oder im Vorfeld einer Trennung ist: Wer zieht aus?Grundsätzlich kann bei einer Trennung kein Ehegatte vom…